Netzneutralität

Vodafone verletzt die Netzneutralität

Mit der Kampagne Save the Internet haben wir es gemeinsam mit Organisationen aus ganz Europa geschafft, starke Netzneutralitätsregeln im EU-Recht zu verankern. Als Koordinatoren der Kampagne haben wir uns zum Thema Netzneutralität international einen Namen erarbeitet. Daher setzen wir uns jetzt auch europaweit für die Umsetzung der Netzneutralität ein. In Deutschland überprüft derzeit die Bundesnetzagentur, ob der Mobilfunktarif „Vodafone Gigapass“ rechtlich zulässig und mit der EU-Netzneutralitätsverordnung vereinbar ist.

Analyse des schwarz-blauen Regierungsprogramms 2017–2022

CCO

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die 182 Seiten des schwarz-blauen Regierungsprogramms aus netzpolitischer Perspektive analysiert. Neben einer Neuauflage des Überwachungspakets finden sich noch viele weitere besorgniserregende Pläne in dem Papier, aber auch einige positive Vorhaben.

Die wichtigsten Punkte:

Net Neutrality: BEREC misses opportunity to lead the way

In November 2015, the European Union adopted the Net Neutrality Regulation (2015/2120), which contained a number of compromises that needed clarification. The Body of European Regulators for Electronic Communications (BEREC) was given the task of developing implementation guidelines to ensure a consistent application of the Regulation throughout Europe and, in practice, settle the remaining ambiguities of the adopted Regulation. After a public consultation to which almost half a million citizens responded and demanded strong net neutrality, BEREC adopted the guidelines in August 2016.

Thomas Lohninger auf Aktionärsversammlung: StreamOn verletzt Netzneutralität

Deutsche Telekom

Die Deutsche Telekom musste sich bei ihrer Hauptversammlung am 31. Mai auf Gegenwind einstellen. Ihr neuer Tarif "StreamOn" verletzt das von der Europäischen Union festgeschriebene Prinzip der Netzneutralität. Unser Geschäftsführer Thomas Lohninger stand auf und hat in seiner Rede auf der Hauptversammlung die Gefahren des neuen Produkts aufgezeigt.