Stellungnahme an die Bundesnetzagentur im Verfahren zum StreamOn-Programm der Deutschen Telekom AG

Wir danken der Bundesnetzagentur für die Möglichkeit, im Rahmen des laufenden Verfahrens zur Überprüfung des StreamOn-Programms der Deutschen Telekom Stellung zu nehmen. Unser Verein epicenter.works setzt sich seit vielen Jahren für den Erhalt der Netzneutralität in Europa ein. Wir haben maßgeblich an der Ausarbeitung des rechtlichen Rahmens zu diesem Thema auf Europäischer Ebene mitgewirkt. Mitarbeiter unseres Vereins waren bereits drei Mal zu diesem Thema im Deutschen Bundestag als Sachverständige verschiedener Fraktionen geladen.

Im Folgenden werden wir auf die drei wichtigsten Themengebiete des Programms im Bezug auf die EU-Verordnung 2015/2120 (im Folgenden: die Verordnung, kurz: VO) eingehen. Besonderes Augenmerk liegt auf den praktischen Erfahrungen von Streaming-Anbietern im Anmeldeprozess von StreamOn und ähnlichen klassenbasierten Zero-Rating-Programmen. Darauf aufbauend wollen wir drei Lösungswege aufzeigen, wie das Produkt mit den rechtlichen Vorgaben der Verordnung in Einklang zu bringen wäre. Abschließend beantworten wir die Themen des Fragebogen im Rahmen der Anhörung.