291. Was wir (nicht) in der ORF-Novelle brauchen

Der Österreichische Rundfunk (ORF) hat eine zentrale Rolle in unserer Informationsgesellschaft. Sein Kernauftrag besteht darin, qualitativ hochwertige Inhalte zu produzieren, die für eine moderne…
 
 

292. Stellungnahme ORF-Gesetz

In einem von Desinformation geprägten Zeitalter ist der leichte Zugang zu verlässlichen, unabhängigen Quellen ein wichtiger Anker. Hier spielen die öffentlich-rechtlichen Medien eine zentrale…
 
 

293. 5 Jahre DSGVO – Eine erste Zwischenbilanz

Die DSGVO wird 5 Jahre! Das ist einen Tusch wert, denn seither haben wir in Europa endlich einen ziemlich einheitlichen Standard im Datenschutz. Dieser Standard wird als Verordnung direkt in den…
 
 

294. Stellungnahme Fluggastdaten (PNR) BVwG

Der EuGH hat zwar schon 2022 unsere Bedenken zur Fluggastdatenspeicherung bestätigt, aber wesentliche Fragen unbeantwortet gelassen. Wir haben eine Stellungnahme an das österreichische…
 
 

295. Stellungnahme GesundheitstelematikG

Stellungnahme von epicenter.works zur Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes. Positiv möchte wir eine umfassende Datenschutzfolgenabschätzung und die Einarbeitung vorheriger Kritik der DSB…
 
 

296. Datenschutzbeschwerde: Seniorenbund Vorarlberg...

Epicenter.works ersucht die Datenschutzbehörde um Prüfung der vier aufgeworfenen Fragen aufgrund des dargestellten Sachverhalts und der rechtlichen Bewertung.
 
 

297. Breite Allianz gegen Bedrohung durch EU-Kommission ...

Eine breite Koalition von Interessengruppen warnt in einer gemeinsamen Stellungnahme öffentlich vor der Einführung von Netzgebühren. Das Spektrum der Unterzeichnenden ist groß und umfasst…
 
 

298. Stellungnahme COVID-19-Überführungs-Gesetz

Stellungnahme von epicenter.works zum COVID-19-Überführungs-Gesetz. Leider fehlt im Gesetz eine Datenschutzfolgenabschätzung. Stattdessen gibt es vage Formulierungen. Der Schutz von sensiblen…
 
 

299. Offener Brief: Epicenter.works und acht weitere...

Offener Brief: Epicenter.works und acht weitere Organisation fordern Reform des Bestellverfahrens der Volksanwaltschaft Anlässlich der Bestellung der Nachfolge von Volksanwalt Werner Amon,…
 
 

300. Stellungnahme zum e-Eltern-Kind-Pass (eEKP)

Österreich soll einen elektronischen Eltern-Kind-Pass bekommen (eEKP). Wir reichen eine Stellungnahme ein. In unserer Analyse haben wir leider einige Mängel aus datenschutzrechtlicher Sicht…
 
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