21. Forderungspapier: Keine Überwachung durch KI im...

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen 2024 präsentieren wir ein Forderungspapier in dem wir die Parteien dazu auffordern unsere Privatsphäre zu verteidigen und keine Echtzeit-Überwachung durch KI im…
 
 

22. EU HLG “Going Dark” - Open Letter

The High-Level Group on Access to Data for Effective Law Enforcement, also known as HLG Going Dark, presented its final report and recommendations for an agenda of maximal access to personal data.…
 
 

23. Offener Brief der Zivilgesellschaft zu den...

Anknüpfung an unseren ersten Brief an alle Parlamentsparteien vom 18. Oktober 2024 zu einem „Human Rights First“ - Ansatz, mit dem klaren Aufruf den Grund-, Freiheits- und Menschenrechte bei…
 
 

24. eID: Taschenspielertrick der EU-Kommission

Nachdem die Europäische Kommission sich verpflichtet hatte, Nutzer:innen vor übermäßigen Datenabfragen in der europäischen eID zu schützen, untergräbt sie diese wichtige Verbesserung nur zwei Wochen…
 
 

25. eIDAS: Amendments to the Implementing Acts (batch 2,...

The proposed analysis and amendments are based on the second batch of implementing acts that are currently in public consultation.  We are alarmed about the decision of the Commission to make…
 
 

26. Forderungspapier: Freie Software im Bildungsbereich ...

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen 2024 präsentieren wir ein Forderungspapier zu Freier Software im Bildungsbereich. Darin zeigen wir auf, wie Freie Software digitale Souveränität stärkt,…
 
 

27. Forderungspapier: UN Cybercrime Convention

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS veröffentlichen wir ein Forderugnspapier mit Maßnahmen rund um die umstrittene UN Cybercrime Convention. Der von Russland initierte…
 
 

28. Forderungskatalog: Koalitionsverhandlungen 2024

Anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS veröffentlichen wir heute unseren netzpolitischen Forderungskatalog. Damit wollen wir einen konstruktiven Beitrag zu den…
 
 

29. Forderungspapier: NIS2

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen 2024 äußern wir uns mit konkreten Vorschlägen für die Umsetzung der NIS2-Richtlinie der Europäischen Union in Österreich. Dieses Gesetz braucht einer 2/3…
 
 

30. Forderungspapier: Recht auf analoges Leben

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen 2024 äußern wir uns mit einem Forderungspapier zur Umsetzung des Rechts auf analoges Leben. Wir wollen damit einen konstruktiven Beitrag leisten für Maßnahmen…
 
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