631. Stellungnahme an die Bundesnetzagentur zu Vodafone Pass ...

Zero-Rating-Angebote im Allgemeinen sowie Vodafone Pass im Besonderen haben deutlich negative Auswirkungen auf Medienpluralismus, Informationsfreiheit und freie Meinungsäußerung. …
 
 

632. Digitale Identität und zentrales E-Government:...

Die Regierung plant zentrale Onlineplattform für Behördengänge Auf oesterreich.gv.at sollen zukünftig Behördengänge digital erledigt werden können. Außerdem sollen Ausweisdokumente am…
 
 

633. Automatisierte Datenschutzverletzung?

Wieso beim Datenschutz-Anpassungsgesetz Inneres und den Protokollierungspflichten aufs Detail geachtet werden muss. Vergangene Woche veröffentlichte die neue Bundesregierung ihren ersten…
 
 

634. "Die Sprache der Überwacher" - unser Talk auf dem #34c3 ...

Wie in Österreich über Sicherheit und Überwachung gesprochen wird In unserem Talk "Die Sprache der Überwacher", den wir auf dem 34. Chaos Communication Congress (#34C3) gehalten haben,…
 
 

635. Das plant die neue Regierung

epicenter.works: Analyse des Regierungsprogramms aus netzpolitischer Sicht
 
 

636. Regierungsprogramm 2017-2022 (Farbcodiert)

Farbliche Hervorhebungen im Regierungsprogramm der neuen österreichischen Bundesregierung 2017 bis 2022. In der Analyse hat sich epicenter.works naturgemäß nur auf die grundrechtlichen und…
 
 

637. Analyse des schwarz-blauen Regierungsprogramms 2017–2022...

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die 182 Seiten des schwarz-blauen Regierungsprogramms aus netzpolitischer Perspektive analysiert. Neben einer Neuauflage des Überwachungspakets finden sich…
 
 

638. Die Rettung des Internets als Weihnachtsgeschenk

Es kommt einiges auf uns zu: eine neue Regierung, wahrscheinlich auch eine Wiederauflage des Überwachungspakets, möglicherweise eine Zensurinfrastruktur in Form von Upload-Filtern... …
 
 

639. Was bedeutet das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs...

Im Juni 2016 brachten Nationalratsabgeordnete der FPÖ und der Grünen gemeinsam beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einen Antrag ein, das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) auf seine Vereinbarkeit…
 
 

640. Positionspapier "E-Voting" - Kontext direkte Demokratie ...

In diesem Positionspapier legen wir Pro- und Contra-Argumente zum Thema E-Voting dar und diskutieren elektronische Wahlsysteme im Kontext direktdemokratischer Mitbestimmung.
 
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