831. AK Vorrat Socializing 9. Juli 2012, 19:00

Das nächste AKVorrat Socializing findet am 9. Juli 2012 ab 19:00 im Sender.fm (Neubaugasse 12-14, 1070 Wien) statt. Wir wollen folgende Punkte besprechen: Lobby Kampagne auf zeichnemit.at…
 
 

832. 11.139 BürgerInnen klagen gegen die...

Übergabe der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung von AKVorrat und Albert Steinhauser an den Verfassungsgerichtshof Heute, Freitag 15.6.2012, wurde vom Arbeitskreis…
 
 

833. AK Vorrat Socializing 11. Juni 2012 19:00

Das nächste AKVorrat Socializing findet am 11. Juni 2012 ab 19:00 im Sender.fm (Neubaugasse 12-14, 1070 Wien) statt. Wir wollen folgende Punkte besprechen: Übergabe der…
 
 

834. Nach Weiterleitung der Buergerinitiative an den...

Nach Weiterleitung der Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung an den Justizauschuss: Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat) reagiert mit noch mehr Bürgerbeteiligung und…
 
 

835. SPÖ bekennt sich klar zur Vorratsdatenspeicherung

Die Bürger_inneninitiative "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung" gegen die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit mehr als 106.000 Unterstützer_innen wurde vom Petitionsausschuss dem…
 
 

836. 4,6 Minuten und Themenverfehlungen - Bürgerbeteiligung...

Am Donnerstag, den 31.05. wird der parlamentarische Petitionsausschuss erneut die Bürgerinitiative "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung" diskutieren. Als 39. von 39 Tagesordnungspunkten. Im Schnitt…
 
 

837. Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung ist...

Die vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AKVorrat) und dem Grünen Justizsprecher Albert Steinhauser initiierte Beschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof erlebte in den letzten Wochen regen…
 
 

838. Paneldiskussion und Podcast

Wie angekündigt fand am 14. Mai die Panel-Diskussion zu dem Thema "Ist die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig?" im Prechtsaal der TU Wien statt. Die Diskussion war sehr lebendig und durchaus…
 
 

839. Paneldiskussion - Ist die Vorratsdatenspeicherung...

Am 14. Mai 2012 von 18:00 - 21:00 Uhr findet eine Paneldiskussion An der TU Wien statt zum Thema: Ist die Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig? Die Veranstaltung wird von der…
 
 

840. ÖÄK-Präsident Dorner unterzeichnet Verfassungsklage...

Der Präsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), Walter Dorner, hat heute, Mittwoch, im Rahmen eines Fototermins die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet. „Die…
 
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