421. Offener Brief von Amnesty, epicenter.works & weiteren...

Breites Bündnis von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Expert*innen unterzeichnen den von Amnesty International Österreich und epicenter.works initiierten offenen Brief
 
 

422. Amnesty, epicenter.works & 38 Expert*innen, NGOs fordern...

Die nächsten Monate sind eine historische Chance für die Regierung, die Polizei in Österreich zu modernisieren und menschenrechtsfreundlicher zu gestalten. Ein breites Bündnis von 40…
 
 

423. Offener Brief zum geplanten #NetzDG

Das von der österreichischen Regierung geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz - kurz NetzDG - stellt für das Internet einige Gefahren dar. Gemeinsam mit Wikimedia Österreich richten wir uns mit…
 
 

424. Offener Brief zum geplanten NetzDG

Offener Brief von Wikimedia Österreich und epicenter.works zum geplanten NetzDG an die Ministerinnen Edtstadler und Zadić.
 
 

425. Stellungnahme zur Urheberrechtsgesetz-Novelle 2021...

Stellungnahme zum Entwurf einer Urheberrechtsgesetz-Novelle 2021 bezüglich der Umsetzung der Ausnahmen und Beschränkungen sowie der vergriffenen Werke und der erweiterten kollektiven…
 
 

426. Die neuen Leitlinien zur Netzneutralität in der EU:...

Die EU-Netzneutralitätsverordnung 2015/2120 bildet die rechtliche Grundlage für die derzeit in Kraft befindlichen Instrumente zum Schutz der Netzneutralität innerhalb der EU. Die Verordnung sah…
 
 

427. Unsere Einschätzung zum geplanten österreichischen...

Das von der Regierung am Donnerstag angekündigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist noch nicht sehr detailliert und wie immer wird der Teufel genau dort stecken. Die Maßnahmen haben alle viel…
 
 

428. AMS-Algorithmus: Ministerin Aschbacher soll den Stecker...

Am Donnerstag haben wir gemeinsam mit Bündnispartnern eine Kampagne gegen den AMS-Algorithmus präsentiert. Ministerin Aschbacher wird auf amsalgorithmus.at persönlich dazu aufgerufen, diesem…
 
 

429. Ergebnisse der Taskforce zum ERsB-Datenskandal

Am 8. Mai 2020 haben wir gemeinsam mit den NEOS den Datenskandal rund um das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene aufgedeckt. Über Jahre waren die Daten von rund einer Million Menschen in…
 
 

430. Bundesverwaltungsgericht unterbricht Verfahren gegen...

Im August 2019 haben wir eine Beschwerde gegen die Fluggastdatenspeicherung bei der Datenschutzbehörde eingelegt. Diese hat im Oktober 2019 unsere Beschwerde abgewiesen und so konnten wir damit…
 
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