771. Irreführende Zahlen stützten Einschränkung des...

Schnell musste es gehen mit der Reform des Versammlungsgesetzes – zu schnell, um die angebliche Faktenlage einem Check zu unterziehen. Doch nun, einen Tag, nachdem der Bundesrat die Verschärfung…
 
 

772. Staatliche Spionagesoftware muss verboten werden!

Bundestrojaner wurde illegal im Tierschützerprozess angefordert: Spionagesoftware muss verboten werden
 
 

773. Kurzzusammenfassung: Auswirkungen einer...

Einseitige Zusammenfassung der Auswirkungen einer staatlichen Spionagesoftware (Bundestrojaner). 
 
 

774. Wieso StreamOn der Deutschen Telekom gegen die...

Kürzlich hat die Deutsche Telekom mit StreamOn ein neues Zero-Rating-Produkt vorgestellt, das unbegrenzten Musik- beziehungsweise Videokonsum verspricht. Das Angebot orientiert sich stark am…
 
 

775. Stellungnahme von epicenter.works zur Einschränkung der...

Stellungnahme zum Initiativantrag gemäß § 26 GOG-NR der Abgeordneten Jürgen Schabhüttl und Michael Hammer betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Versammlungsgesetz 1953 geändert wird - 2063/A…
 
 

776. Written response to BEREC stakeholder dialogue 2015 with...

Our written response to the start of the BEREC net neutrality guideline creation. Questions were asked on the meeting on 15 December 2015 in Brussels and this is our written response to this…
 
 

778. Global open civil society letter to the Body of European...

The signatories of this letter support BEREC and its members in their task to provide guidelines on the implementation of the EU Regulation 2015/2120.1 The new EU regulation creates a basis for…
 
 

779. Response to 5G Manifesto and Dutch zero-rating...

The purpose of this comment is to specifically answer to the arguments of the “5G Manifesto”2 which was released on July 7 by the telecom industry3 and to point towards information from the net…
 
 

780. Hintergrundpapier zum geplanten Überwachungspaket

Zusammenfassung der Themen des geplanten Überwachungspaket basierend auf dem Regierungsübereinkommen vom 30. Jänner 2017. Dokument zuletzt aktualisiert am 21. August 2017.
 
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