Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Staatsschutzgesetz , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

2019 war für uns ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr. Im Prinzip kann man das Jahr aus Sicht unserer Arbeit dreiteilen: In den ersten fünf Monaten des Jahres haben wir uns hauptsächlich darauf konzentriert, uns aktiv in den Gesetzgebungsprozess in Österreich einzubringen. Neben unserer…

HEAT , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Gesichtserkennung

Unsere netzpolitische Arbeit gestaltet sich oft deshalb schwierig, weil uns der Zugang zu Informationen fehlt. Informationen sind in der politischen Arbeit ein wichtiges Tool, um evidenzbasierte Entscheidungen treffen zu können: Welche Position ist argumentierbar und welche nicht? Wo gibt es…

Transparenz/Open Government

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die 182 Seiten des schwarz-blauen Regierungsprogramms aus netzpolitischer Perspektive analysiert. Neben einer Neuauflage des Überwachungspakets finden sich noch viele weitere besorgniserregende Pläne in dem Papier, aber auch einige positive Vorhaben.

 

Die…

HEAT , Gesichtserkennung , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Heute hat Bundeskanzler Kern ein "freies Spiel der Kräfte" angekündigt, das bis zu den Neuwahlen im Herbst gelten soll. Dieses bietet die einmalige Chance, die bislang hauptsächlich von der ÖVP betriebene Einschränkung der Grundrechte zu beenden.

 

epicenter.works fordert daher die Umsetzung…

HEAT , Transparenz/Open Government , Überwachungspaket

In Österreich versteckt man sich gerne hinter dem Amtsgeheimnis. Die Bevölkerung hat als Souverän derzeit kein Recht, zu erfahren, was "ihr" Staat (mit ihrem Steuergeld) eigentlich tut. Im Nationalrat werden seit Dezember 2014 zwei Gesetzesvorschläge zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und…

Transparenz/Open Government

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
26.07.2026 5min.at Web Ja
26.07.2026 Kleine Zeitung Web Ja
26.07.2026 derstandard.at Web Ja
26.07.2026 Oberösterreichische Nachrichten Web Ja
26.07.2026 kurier.at Web Ja
26.07.2026 Tiroler Tageszeitung Web Ja
26.07.2026 Vorarlberg Online Web Ja
24.07.2026 c't Heft 16/2026, S. 110-113 Print Ja
22.07.2026 mlex.com Web Ja
18.07.2026 derstandard.at Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
14.10.2024 MLex Web Nein
27.09.2024 lightreading.com Web Nein
27.09.2024 techdirt.com Web Nein
26.09.2024 vzbv.de Web Nein
03.09.2024 Netzpolitik.org Web Nein
27.08.2024 ORF ZIB2 Fernsehen Nein
27.08.2024 ORF ZIB2 Fernsehen Nein
20.08.2024 Falter Nr. 34/2024 Print Nein
17.07.2024 Netzpolitik.org Web Nein
08.05.2024 arstechnica.com Web Nein