Bildung , Bundestrojaner , Chatkontrolle , AMS , COVID-19 , Datenschutz und Privatsphäre , Digitaler Euro - Bargeld , eID , Gesichtserkennung , HEAT , IT-Sicherheit , KI , Netzneutralität , Plattformregulierung , PNR , Rechtsstaat , Staatsschutzgesetz , Transparenz/Open Government , Überwachung , Überwachungspaket , UN-Cybercrime-Convention , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung

Als eine der mächtigsten Institutionen Österreichs genießt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) keinen guten Ruf. Zahlreiche Vorkommnisse der Vergangenheit haben das BVT gebrandmarkt und sein internationales Ansehen beschädigt. Unter ausländischen Geheimdiensten gilt…

Staatsschutzgesetz , Überwachungspaket

Das Jahr 2020 war vermutlich für jeden ein ungewöhnliches und besonders herausforderndes. Neben der persönlichen Ebene war dieses salopp genannte „Jahr der Pest“ für uns auch mit ungewöhnlichen und neuen Themen verbunden - und das ausgerechnet im Jahr unseres 10. Geburtstags. Niemals hätten wir uns…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Urheberrecht , Netzneutralität , Bundestrojaner , COVID-19

UPDATE: Die Regierungsvorlage des Hass im Netz Bekämpfungsgesetzes aus dem grünen Justizministerium hat drei der vier Kritikpunkte in diesem Blogpost zu unserer Zufriedenheit repariert. Lediglich der vierte Punkt "Unternehmen können bald für Arbeitnehmer*innen Persönlichkeitsrechte einklagen" ist…

Netzneutralität , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung

v.l.n.r.: Mia Wittmann-Tiwald, Angelika Adensamer, Thomas Lohninger © Bild: Barbara Wimmer

 

Wir wollen mit einer Vorlage für eine Überwachungsgesamtrechnung die Regierung dazu auffordern, Überwachungsgesetze regelmäßig zu evaluieren und gegebenenfalls abzuschaffen

 

Am Donnerstag haben wir das Ergebnis unserer Überwachungsgesamtrechnung präsentiert. Das „Handbuch Überwachung“ stellt…

Überwachungspaket

Gestern wurde bekannt, dass die Testphase der erweiterten Videoüberwachung zu Ende gegangen ist, mit einem fatalen, aber absehbaren Ergebnis: Der Echtzeitzugriff auf Videoüberwachungsinstallationen von privaten Unternehmen mit öffentlichem Auftrag ist kläglich gescheitert. Nicht nur, dass es…

Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre

Vor zehn Jahren wurde epicenter.works - damals noch unter dem Name AKVorrat - ins Leben gerufen bzw. offiziell als Verein gegründet. Seit 2010 hat sich auf netzpolitischer Ebene sehr viel getan. Nicht nur, dass die Gesetzgebung und Regulierung des digitalen Raumes zugenommen hat, die Wichtigkeit der…

HEAT , Bundestrojaner , Netzneutralität , Staatsschutzgesetz , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , PNR

Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Staatsschutzgesetz , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Wir begrüßen die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, der KFZ-Überwachung als auch dem Bundestrojaner einen Riegel vorzuschieben. Beide Maßnahmen, die aus dem Überwachungspaket stammen, hat die NGO für Grund- und Freiheitsrechte im digitalen Raum bereits seit Jahren in aller Ausführlichkeit…

Überwachungspaket

2019 war für uns ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr. Im Prinzip kann man das Jahr aus Sicht unserer Arbeit dreiteilen: In den ersten fünf Monaten des Jahres haben wir uns hauptsächlich darauf konzentriert, uns aktiv in den Gesetzgebungsprozess in Österreich einzubringen. Neben unserer…

HEAT , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Gesichtserkennung

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
18.02.2025 kleinezeitung.at Web Ja
18.02.2025 sn.at Web Ja
17.02.2025 PULS24 Fernsehen Ja
17.02.2025 derstandard.at Web Ja
17.02.2025 Ö1 Mittagsjournal Radio Ja
13.02.2025 boerse-express.com Web Ja
11.02.2025 PULS24 Fernsehen Ja
11.02.2025 derstandard.at Web Ja
11.02.2025 Oberösterreichische Nachrichten Web Ja
11.02.2025 OTS Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
07.02.2025 Tagesspiegel Background Web Nein
07.01.2025 golem.de Web Nein
06.01.2025 Die Presse Web Nein
29.12.2024 teletarif.de Web Nein
04.11.2024 contexte.com Web Nein
30.10.2024 politico Web Nein
29.10.2024 circleid.com Web Nein
29.10.2024 centr.org Web Nein
23.10.2024 Heise.de Web Nein
14.10.2024 MLex Web Nein