Bildung , Bundestrojaner , Chatkontrolle , AMS , COVID-19 , Datenschutz und Privatsphäre , Digitaler Euro - Bargeld , eID , Gesichtserkennung , HEAT , IT-Sicherheit , KI , Netzneutralität , Plattformregulierung , PNR , Rechtsstaat , Staatsschutzgesetz , Transparenz/Open Government , Überwachung , Überwachungspaket , UN-Cybercrime-Convention , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung

Als eine der mächtigsten Institutionen Österreichs genießt das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) keinen guten Ruf. Zahlreiche Vorkommnisse der Vergangenheit haben das BVT gebrandmarkt und sein internationales Ansehen beschädigt. Unter ausländischen Geheimdiensten gilt…

Staatsschutzgesetz , Überwachungspaket

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine der mächtigsten Institutionen in Österreich und gleichzeitig ist kaum eine Organisation so verrufen. Es findet sich keine Partei, die nicht von Missständen und Reparaturbedarf spricht. Ausländische Dienste schränkten die…

Staatsschutzgesetz

Vor zehn Jahren wurde epicenter.works - damals noch unter dem Name AKVorrat - ins Leben gerufen bzw. offiziell als Verein gegründet. Seit 2010 hat sich auf netzpolitischer Ebene sehr viel getan. Nicht nur, dass die Gesetzgebung und Regulierung des digitalen Raumes zugenommen hat, die Wichtigkeit der…

HEAT , Bundestrojaner , Netzneutralität , Staatsschutzgesetz , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , PNR

Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Staatsschutzgesetz , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Vor einigen Wochen haben wir damit begonnen, die österreichweit antretenden Parteien zur Nationalratswahl mit netzpolitischen Fragen zu konfrontieren. Aus zehn unserer Themenbereiche haben wir ihnen jeweils eine Frage gestellt. Alle Parteien sind unserem Wunsch nach Antworten zu ihren Positionen in…

Netzneutralität , Staatsschutzgesetz , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung

Im Juni 2016 brachten Nationalratsabgeordnete der FPÖ und der Grünen gemeinsam beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einen Antrag ein, das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) auf seine Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten zu prüfen. Nach intensiven Beratungen, hat der…

Staatsschutzgesetz

Endlich ist er da: Unser Jahres- und Transparenzbericht für das Jahr 2015. Es war ein intensives und spannendes Jahr für den AKVorrat und die vielen wunderbaren Menschen, die unsere Arbeit unterstützen. 

 

Das könnt ihr hier nachlesen:

 

 

HEAT , Bundestrojaner , Staatsschutzgesetz

Eigentlich sollte sich jede Kandidatin und jeder Kandidat für ein Ministeramt einem öffentlichen Hearing stellen. Da das in Österreich nicht der Fall ist und Innenminister vom niederösterreichischen Landeshauptmann nominiert werden, richtet der AKVorrat folgende sieben Fragen an den künftigen…

HEAT , Bundestrojaner , Staatsschutzgesetz

Ihr erinnert euch wahrscheinlich: Ein paar Tage bevor das Polizeiliche Staatsschutzgesetz beschlossen wurde, hat Bill Binney, der ehemalige technische Direktor der NSA gesagt, dieses Gesetz sei ein "großer Fehler". 

 

 

Binney ist mittlerweile einer der schärfsten Kritiker von geheimdienstlicher…

Staatsschutzgesetz

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
13.12.2024 Kurier Print Ja
13.12.2024 Golem.de Web Ja
12.12.2024 Vorarlberger Nachrichten S. 1 Print Ja
12.12.2024 Vorarlberger Nachrichten S. 3 Print Ja
12.12.2024 Netzpolitik.org Web Ja
12.12.2024 Denkweisen der Informatik Lehrveranstaltung TU Wien Web Ja
12.12.2024 contexte.com Web Ja
12.12.2024 Logbuch:Netzpolitik Podcast Ja
12.12.2024 derstandard.at Web Ja
12.12.2024 Politico Morning Tech Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
04.11.2024 contexte.com Web Nein
30.10.2024 politico Web Nein
29.10.2024 circleid.com Web Nein
29.10.2024 centr.org Web Nein
23.10.2024 Heise.de Web Nein
14.10.2024 MLex Web Nein
27.09.2024 lightreading.com Web Nein
27.09.2024 techdirt.com Web Nein
26.09.2024 vzbv.de Web Nein
03.09.2024 Netzpolitik.org Web Nein