Das war 2023 in der Netzpolitik: Wir blicken zurück auf ein ereignisreiches Jahr.

Bundestrojaner , Chatkontrolle , Datenschutz und Privatsphäre , Digitaler Euro - Bargeld , eID , Netzneutralität , Plattformregulierung , PNR , Transparenz/Open Government , Überwachung , UN-Cybercrime-Convention , Vorratsdatenspeicherung , Whistleblowing

Die rasante Geschwindigkeit, mit der digitale Technologien immer mehr vernetzt werden und in alle Lebensbereiche vordringen, erfordert auch eine ständige Anpassung der gesetzlichen Regulierungen. Auch vor dem Bereich der Kriminalitätsbekämpfung macht diese Entwicklung nicht halt. Trotz bereits…

Datenschutz und Privatsphäre , Überwachung , UN-Cybercrime-Convention , Bundestrojaner , Vorratsdatenspeicherung

Die ePrivacy-Richtlinie fristet in der öffentlichen Wahrnehmung eher ein Schattendasein, und das obwohl ihre Effekte sehr sichtbar sind. Die geläufigen Cookie-Einwilligungen, oft mit der DSGVO assoziiert und damit seit 2018 in aller Munde, sind eigentlich ein Effekt von Artikel 5 Abs. 3 der…

Datenschutz und Privatsphäre , Vorratsdatenspeicherung

UPDATE: Die Regierungsvorlage des Hass im Netz Bekämpfungsgesetzes aus dem grünen Justizministerium hat drei der vier Kritikpunkte in diesem Blogpost zu unserer Zufriedenheit repariert. Lediglich der vierte Punkt "Unternehmen können bald für Arbeitnehmer*innen Persönlichkeitsrechte einklagen" ist…

Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung , Überwachungspaket , Netzneutralität , Vorratsdatenspeicherung

Vor zehn Jahren wurde epicenter.works - damals noch unter dem Name AKVorrat - ins Leben gerufen bzw. offiziell als Verein gegründet. Seit 2010 hat sich auf netzpolitischer Ebene sehr viel getan. Nicht nur, dass die Gesetzgebung und Regulierung des digitalen Raumes zugenommen hat, die Wichtigkeit der…

Datenschutz und Privatsphäre , PNR , Staatsschutzgesetz , Überwachungspaket , HEAT , Netzneutralität , Bundestrojaner , Vorratsdatenspeicherung

Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

AMS , Bundestrojaner , Netzneutralität , HEAT , Urheberrecht , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Staatsschutzgesetz , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Bildung , Vorratsdatenspeicherung

2019 war für uns ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr. Im Prinzip kann man das Jahr aus Sicht unserer Arbeit dreiteilen: In den ersten fünf Monaten des Jahres haben wir uns hauptsächlich darauf konzentriert, uns aktiv in den Gesetzgebungsprozess in Österreich einzubringen. Neben unserer…

Datenschutz und Privatsphäre , Bundestrojaner , Netzneutralität , HEAT , Urheberrecht , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , PNR , Plattformregulierung , Gesichtserkennung , Vorratsdatenspeicherung

Vor einigen Wochen haben wir damit begonnen, die österreichweit antretenden Parteien zur Nationalratswahl mit netzpolitischen Fragen zu konfrontieren. Aus zehn unserer Themenbereiche haben wir ihnen jeweils eine Frage gestellt. Alle Parteien sind unserem Wunsch nach Antworten zu ihren Positionen in…

Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung , Staatsschutzgesetz , Überwachungspaket , Netzneutralität , Vorratsdatenspeicherung

Das „Committee on Terrorism“ des Europaparlaments, kurz TERR, hat einen Bericht verfasst, der die Weichen der europäischen Anti-Terror-Maßnahmen stellen soll. Über diesen Bericht soll im Plenum des Europarlaments am 12. Dezember abgestimmt werden. Bedeutsam ist diese Abstimmung auch für andere…

Datenschutz und Privatsphäre , Vorratsdatenspeicherung

2019 wird ein spannendes, aber auch herausforderndes Jahr für uns. Neben den Tätigkeiten, die wir bereits 2018 gegen Überwachung und für ein freies Internet begonnen und aus Vorjahren weitergezogen haben, werden uns einige neue Themen beschäftigen. In der Netzpolitik werden die Rahmenbedingungen…

Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Urheberrecht , Netzneutralität , Bundestrojaner , Vorratsdatenspeicherung