COVID-19

e-Impfpass - Opt-Out-Möglichkeit hätte Vertrauen geschaffen

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Vor zwei Wochen ist die Novelle zum Gesundheitstelematikgesetz 2012 in Kraft getreten, die eine Einführung eines elektronischen Impfpasses ermöglicht. Damit kann ein zentrales Impfregister geschaffen werden, in welchem alle durchgeführten Impfungen elektronisch dokumentiert werden können.

Mehr Transparenz und Grundrechte in Zeiten der Krise!

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VertreterInnen der Zivilgesellschaft stellen Forderungspaket an Bundesregierung

Demokratie ist kein Kleidungsstück, das wir nach Belieben an oder ausziehen können, sondern die Basis unserer Verfassung. Transparenz in Politik und Verwaltung haben schon vor Corona zu wünschen übrig gelassen. Besonders in Krisenzeiten müssen die Grundlagen für Entscheidungen, die in die Grundrechte der Bevölkerung eingreifen, transparent gemacht werden.

Der elektronische Impfpass und seine Schwachstellen

Die Schwachstellen der geplanten Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes

Der folgende Blogpost wurde noch vor der Covid-19 Krise geschrieben und diskutiert eine Ende 2019 in den Nationalrat eingebrachte, aber noch nicht beschlossene, Gesetzesänderung, mit der ein elektronischer Impfpass eingeführt werden soll. Zuerst dachten wir, dass dieses Thema in der aktuellen Debatte keinen Platz hat.