Die Änderungen der Covid19-Lockerungsverordnung

BGBl. II Nr. 207/2020 vom 13.05.2020

Die Änderungen treten mit 15.05.2020 in Kraft.

 

Die konsolidierte Fassung findet ihr hier

 

Nur die Änderungen findet man hier

 

Dieser Tage ist gut beraten, wer statt der morgendlichen Zeitung das…

COVID-19

VertreterInnen der Zivilgesellschaft stellen Forderungspaket an Bundesregierung

 

Demokratie ist kein Kleidungsstück, das wir nach Belieben an oder ausziehen können, sondern die Basis unserer Verfassung. Transparenz in Politik und Verwaltung haben schon vor Corona zu wünschen übrig gelassen.…

Transparenz/Open Government , COVID-19

Beim sogenannten "Ergänzungsregister für sonstige Betroffene" wurde komplett auf den Datenschutz vergessen. Das Wirtschafts- als auch das Finanzministerium haben einen Datenskandal zu verantworten, den auch die Wirtschaftskammer mitträgt.

 

Persönliche Daten von mindestens einer Million Menschen…

Datenschutz und Privatsphäre

BGBl. II Nr. 197/2020 vom 30.4.2020 

in Kraft ab 01.05 bis 30.06.2020

 

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_197/BGBLA_2020_II_197.html

 

Kafkaesker Prozess

 

Die sogenannte Lockerungsverordnung wurde zwei Stunden vor In-Kraft-Treten kundgemacht. Diese Vorgehensweise ist…

COVID-19

Digitalisierung des Unterrichts

 

Im Zuge der Coronakrise und dem Lockdown wurden die Schulen was die physische Präsenz betrifft auf Minimalbetrieb heruntergefahren. Nur noch wenige Schüler*innen werden vor Ort betreut. Die Schulen und Lehrkräfte sind angehalten, soweit es möglich ist, auf…

Datenschutz und Privatsphäre , Bildung

Die Schwachstellen der geplanten Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes

 

Der folgende Blogpost wurde noch vor der Covid-19 Krise geschrieben und diskutiert eine Ende 2019 in den Nationalrat eingebrachte, aber noch nicht beschlossene, Gesetzesänderung, mit der ein elektronischer Impfpass…

Datenschutz und Privatsphäre , COVID-19

Experten von epicenter.works, noyb.eu und SBA Research evaluierten die Stopp Corona-App des Roten Kreuzes auf Datensicherheit und Datenschutz. Es wurden keine kritischen Sicherheitslücken gefunden, jedoch einiges Verbesserungspotential bei der Umsetzung des Datenschutzes identifiziert. 

 

Viele…

Datenschutz und Privatsphäre , COVID-19

Durch unklare Gesetzesbestimmungen und Fehlkommunikation innerhalb der Exekutiven kommt es zur Zeit vermehrt zu Beschwerden über Amtshandlungen der Polizei. Bist du selbst ein*e Betroffene*r? Wurdest du durch die Polizei in deinen Rechten verletzt? Gab es für die Amtshandlung zB keine gesetzliche…

COVID-19

Wir befinden uns in einer Krise, die sich auch in der Justiz deutlich bemerkbar macht. So wurden etwa die COVID-19-Justizbegleitgesetze sowie, darauf beruhend, Verordnungen erlassen und bestehende Gesetze wie die Strafprozessordnung, das Strafvollzuggesetz oder das Verfassungsgerichtshofgesetz…

COVID-19

Gerade in Corona-Zeiten werden wir häufig gefragt, was unsere Meinungen zu Videostreaming und Videokonferenz-Tools sind.

Dieser Artikel soll hierzu einen Überblick vermitteln. Nachdem es jedoch Unmengen an Tools gibt und wir nicht alle testen konnten, haben wir eine Vorauswahl getroffen.

 

 

Z…

Datenschutz und Privatsphäre

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
28.10.2024 derstandard.at Web Ja
25.10.2024 Netzpolitik.org Web Ja
24.10.2024 Tiroler Tageszeitung Print Ja
23.10.2024 Kurier Web Ja
23.10.2024 meinbezirk.at Web Ja
23.10.2024 PULS24 Web Ja
22.10.2024 MLex Web Ja
22.10.2024 Netzpolitik.org Web Ja
22.10.2024 Netzpolitik.org Web Ja
21.10.2024 Netzpolitik.org Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
13.07.2021 Ö1 Radio Nein
12.07.2021 Ö1 Radio Nein
22.06.2021 futurezone.at Web Nein
07.06.2021 ORF Web Nein
03.06.2021 t3n.de Web Nein
25.05.2021 ORF Web Nein
21.05.2021 Kleine Zeitung Print Nein
20.05.2021 Salzburg24 Web Nein
20.05.2021 futurezone.at Web Nein
20.05.2021 Krone.at Web Nein