Als 2019 im EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsrichtlinie beschlossen wurde, war dies ein dunkler Tag für das freie Internet und die Rolle Europas in der globalen Netzpolitik. Obwohl wir noch Hoffnung haben, dieses Gesetz vor dem EuGH zu Fall zu bringen, sehen wir es als unsere Aufgabe an…

Urheberrecht

Wenig überraschend wird auch 2021 von der Corona-Pandemie dominiert werden und die politischen Geschehnisse sich auf die Bekämpfung der Infektionskrankheit konzentrieren. Nichtsdestotrotz gibt es viele Themen, die im Hintergrund weiterlaufen und an denen gearbeitet werden muss. Viele dieser Themen…

HEAT , Urheberrecht , Transparenz/Open Government , Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung , Gesichtserkennung , AMS , COVID-19

Das Jahr 2020 war vermutlich für jeden ein ungewöhnliches und besonders herausforderndes. Neben der persönlichen Ebene war dieses salopp genannte „Jahr der Pest“ für uns auch mit ungewöhnlichen und neuen Themen verbunden - und das ausgerechnet im Jahr unseres 10. Geburtstags. Niemals hätten wir uns…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Urheberrecht , Netzneutralität , Bundestrojaner , COVID-19

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist eine der mächtigsten Institutionen in Österreich und gleichzeitig ist kaum eine Organisation so verrufen. Es findet sich keine Partei, die nicht von Missständen und Reparaturbedarf spricht. Ausländische Dienste schränkten die…

Staatsschutzgesetz

Schon seit einiger Zeit wird in Österreich an einer elektronischen ID gearbeitet - kurz, einer e-ID. Zuletzt war diese Form des elektronischen Ausweises im Gespräch im Zusammenhang mit dem e-Führerschein, der ab dem Frühjahr 2021 eingeführt werden soll. Dabei setzt die Bundesregierung im…

Datenschutz und Privatsphäre , eID

Für Schüler*innen in Österreich gibt es aktuell die zweite Schulschließung. Schon im Frühjahr war Distance Learning als Ersatz für den Unterricht gedacht, begleitet von E-Learning-Tools und Videokonferenz-Lösungen. Das BMBWF hat dazu im März Regeln zum Vorgehen veröffentlicht. Wir haben im Mai…

Datenschutz und Privatsphäre , Bildung

Ministerialentwurf verdreifacht Aufbewahrungsfrist und schafft Zugriff auf Passfotos

 

"Mit einer verkürzten Begutachtungsfrist von vier statt sechs Wochen und ohne Datenschutzfolgenabklärung möchte Bundesminister Faßmann ein neues Bildungsdokumentationsgesetz verabschieden", so Hannah Lea…

Datenschutz und Privatsphäre , Bildung

Vor zwei Wochen ist die Novelle zum Gesundheitstelematikgesetz 2012 in Kraft getreten, die eine Einführung eines elektronischen Impfpasses ermöglicht. Damit kann ein zentrales Impfregister geschaffen werden, in welchem alle durchgeführten Impfungen elektronisch dokumentiert werden können. Ziele…

Datenschutz und Privatsphäre , COVID-19

Bildungsminister Fassmann hat ein neues Bildungsdokumentationsgesetz in Begutachtung geschickt. Die unter der schwarz-blauen Bundesregierung eingeführte Bildungsdokumentation wird unter türkis-grün nun auf 60 Jahre ausgeweitet. Damit wird eine lückenlose Datensammlung vom Kindergarten bis zur…

Datenschutz und Privatsphäre , Bildung

UPDATE: Die Regierungsvorlage des Hass im Netz Bekämpfungsgesetzes aus dem grünen Justizministerium hat drei der vier Kritikpunkte in diesem Blogpost zu unserer Zufriedenheit repariert. Lediglich der vierte Punkt "Unternehmen können bald für Arbeitnehmer*innen Persönlichkeitsrechte einklagen" ist…

Netzneutralität , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
13.03.2026 Berliner Zeitung Web Ja
12.03.2026 heise.de Web Ja
12.03.2026 heise.de Web Ja
11.03.2026 heute.at Web Ja
11.03.2026 Tagesspiegel Background Web Ja
10.03.2026 netzpolitik.org Web Ja
10.03.2026 Politico Cyber Inisghts Newsletter Web Ja
10.03.2026 Politico Cyber Insights Newsletter Web Ja
08.03.2026 YouTube @elevatefestival Video Ja
06.03.2026 OTS Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
07.09.2021 Der Standard Print Nein
07.09.2021 FM4 You’re At Home, Baby! Radio Nein
07.09.2021 politico.eu Web Nein
07.09.2021 newspostalk.com Web Nein
07.09.2021 timis.es Web Nein
07.09.2021 OE24 Web Nein
01.09.2021 ORF Web Nein
01.09.2021 ORF ZIB 8:00 Fernsehen Nein
01.09.2021 Kleine Zeitung Web Nein
01.09.2021 Die Presse Web Nein