Die Änderungen der Covid19-Lockerungsverordnung

BGBl. II Nr. 207/2020 vom 13.05.2020

Die Änderungen treten mit 15.05.2020 in Kraft.

 

Die konsolidierte Fassung findet ihr hier

 

Nur die Änderungen findet man hier

 

Dieser Tage ist gut beraten, wer statt der morgendlichen Zeitung das…

COVID-19

VertreterInnen der Zivilgesellschaft stellen Forderungspaket an Bundesregierung

 

Demokratie ist kein Kleidungsstück, das wir nach Belieben an oder ausziehen können, sondern die Basis unserer Verfassung. Transparenz in Politik und Verwaltung haben schon vor Corona zu wünschen übrig gelassen.…

Transparenz/Open Government , COVID-19

Beim sogenannten "Ergänzungsregister für sonstige Betroffene" wurde komplett auf den Datenschutz vergessen. Das Wirtschafts- als auch das Finanzministerium haben einen Datenskandal zu verantworten, den auch die Wirtschaftskammer mitträgt.

 

Persönliche Daten von mindestens einer Million Menschen…

Datenschutz und Privatsphäre

BGBl. II Nr. 197/2020 vom 30.4.2020 

in Kraft ab 01.05 bis 30.06.2020

 

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_197/BGBLA_2020_II_197.html

 

Kafkaesker Prozess

 

Die sogenannte Lockerungsverordnung wurde zwei Stunden vor In-Kraft-Treten kundgemacht. Diese Vorgehensweise ist…

COVID-19

Digitalisierung des Unterrichts

 

Im Zuge der Coronakrise und dem Lockdown wurden die Schulen was die physische Präsenz betrifft auf Minimalbetrieb heruntergefahren. Nur noch wenige Schüler*innen werden vor Ort betreut. Die Schulen und Lehrkräfte sind angehalten, soweit es möglich ist, auf…

Datenschutz und Privatsphäre , Bildung

Die Schwachstellen der geplanten Änderung des Gesundheitstelematikgesetzes

 

Der folgende Blogpost wurde noch vor der Covid-19 Krise geschrieben und diskutiert eine Ende 2019 in den Nationalrat eingebrachte, aber noch nicht beschlossene, Gesetzesänderung, mit der ein elektronischer Impfpass…

Datenschutz und Privatsphäre , COVID-19

Experten von epicenter.works, noyb.eu und SBA Research evaluierten die Stopp Corona-App des Roten Kreuzes auf Datensicherheit und Datenschutz. Es wurden keine kritischen Sicherheitslücken gefunden, jedoch einiges Verbesserungspotential bei der Umsetzung des Datenschutzes identifiziert. 

 

Viele…

Datenschutz und Privatsphäre , COVID-19

Durch unklare Gesetzesbestimmungen und Fehlkommunikation innerhalb der Exekutiven kommt es zur Zeit vermehrt zu Beschwerden über Amtshandlungen der Polizei. Bist du selbst ein*e Betroffene*r? Wurdest du durch die Polizei in deinen Rechten verletzt? Gab es für die Amtshandlung zB keine gesetzliche…

COVID-19

Wir befinden uns in einer Krise, die sich auch in der Justiz deutlich bemerkbar macht. So wurden etwa die COVID-19-Justizbegleitgesetze sowie, darauf beruhend, Verordnungen erlassen und bestehende Gesetze wie die Strafprozessordnung, das Strafvollzuggesetz oder das Verfassungsgerichtshofgesetz…

COVID-19

Gerade in Corona-Zeiten werden wir häufig gefragt, was unsere Meinungen zu Videostreaming und Videokonferenz-Tools sind.

Dieser Artikel soll hierzu einen Überblick vermitteln. Nachdem es jedoch Unmengen an Tools gibt und wir nicht alle testen konnten, haben wir eine Vorauswahl getroffen.

 

 

Z…

Datenschutz und Privatsphäre

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
08.07.2025 diepresse.at Web Ja
08.07.2025 noen.at Web Ja
08.07.2025 orf.at Web Ja
08.07.2025 derstandard.at Web Ja
08.07.2025 Tiroler Tageszeitung Web Ja
07.07.2025 Der Standard Print Ja
06.07.2025 derstandard.at Web Ja
29.06.2025 ORF Hohes Haus Fernsehen Ja
25.06.2025 Die Presse Web Ja
25.06.2025 VIENNA.AT Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
01.09.2021 Krone.at Web Nein
01.09.2021 rainews.it Web Nein
01.09.2021 raibz.rai.it Podcast Nein
01.09.2021 ORF ZIB 1 Fernsehen Nein
01.09.2021 Twitter @ArminWolf Web Nein
14.07.2021 Ö1 Radio Nein
13.07.2021 Ö1 Radio Nein
12.07.2021 Ö1 Radio Nein
22.06.2021 futurezone.at Web Nein
07.06.2021 ORF Web Nein