Der Artikel erschien im Orignal hier und wurde von Anna Biselli übersetzt. Zuerst erschienen auf Netzpolitik.org.

 

Portugiesische Mobilfunkanbieter weigern sich, das Datenvolumen für ihre Kunden zu erhöhen. Stattdessen gibt es weiter Zero-Rating-Angebote, die die Netzneutralität verletzen. Die…

Netzneutralität

Wir kritisieren in einer parlamentarischen Stellungnahme die geplanten Änderungen des Strafvollzugsgesetzes. Als Grundrechts-NGO haben wir uns vor allem mit zwei Punkten der Novelle befasst: Der überbordenden Videoüberwachung in Gefängnissen und dem völlig unterschiedlosen Verbot von Mobiltelefonen…

Datenschutz und Privatsphäre

Seit Monaten ist die automatisierte Einteilung von Arbeitslosen in drei Kategorien seitens des Arbeitsmarktservice Österreich (AMS) ein mediales Thema. Bereits vor der Einführung gab es viele Bedenken und Kritik, die von Expertinnen und Experten geäußert wurde. Als epicenter.works beschäftigen wir…

Datenschutz und Privatsphäre , AMS

Vor einigen Wochen haben wir uns bei der Datenschutzbehörde über die Fluggastdatenspeicherung beschwert. Unser Ziel ist es, die Richtlinie zu kippen, sie also quasi abzuschaffen. Vor vier Wochen haben wir dann erfahren, dass die DSB unsere Beschwerde abgelehnt hat, was wir gut finden, denn nur so…

PNR

Vor drei Wochen haben wir bei der Datenschutzbehörde offiziell Beschwerde gegen die Fluggastdatenspeicherung eingebracht - wir haben darüber berichtet. Nach nur drei Wochen haben wir nun die Antwort der Datenschutzbehörde erhalten: Die Beschwerde wurde abgewiesen. Das klingt zunächst negativ, ist in…

PNR

In Österreich findet aufgrund einer EU-Richtlinie eine Speicherung aller Fluggastdaten von Flügen von/nach Österreich durch die Fluggastdatenzentralstelle im Innenministerium statt. Wir haben schwere Datenschutzbedenken gegen dieses Gesetz, da es sich dabei um eine verdachtsunabhängige…

PNR

Vor einigen Wochen haben wir damit begonnen, die österreichweit antretenden Parteien zur Nationalratswahl mit netzpolitischen Fragen zu konfrontieren. Aus zehn unserer Themenbereiche haben wir ihnen jeweils eine Frage gestellt. Alle Parteien sind unserem Wunsch nach Antworten zu ihren Positionen in…

Netzneutralität , Staatsschutzgesetz , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , Plattformregulierung

epicenter.works veröffentlicht das genauere AMS Modell zur Arbeitsmarktchancenberechnung von Arbeitslosen (AMS-Algorithmus)

 

Nachdem öffentlich wurde, dass das AMS zukünftig Arbeitssuchende in 3 Kategorien aufteilen wird und diese Kategorisierung darüber (mit)entscheiden wird, ob Ausbildungen…

Datenschutz und Privatsphäre , AMS

Durch unsere FragDenStaat.at-Anfrage kommen nun neue Informationen zu den Drohneneinsätzen der österreichischen Polizei ans Tageslicht. Seit 1. April setzt diese in einer Pilotphase mit Überwachungskameras ausgestattete Fluggeräte ein. Doch statt der bisherigen durch Medienberichte bestätigten…

HEAT , Überwachungspaket

Gemeinsam mit der deutschen Gesellschaft für Freiheitsrechte arbeiten wir daran, die Fluggastdatenspeicherung in Europa zu Fall zu bringen. Dafür haben wir nun sieben Beschwerden bei der Datenschutzbehörde eingebracht, die sich gegen die grundrechtswidrige Weitergabe und Verarbeitung der…

PNR