Wir befinden uns am Anfang einer Pandemie. Die neuen Herausforderungen für unsere Gesellschaft sind enorm und können nur gemeinsam bewältigt werden. Wir müssen jetzt zusammenhalten und unseren Beitrag leisten. Am wichtigsten sind derzeit die Empfehlungen der Gesundheitsbehörden und der Wissenschaft,…

COVID-19

Vorwort und Kurzfassung

 

Im Angesicht der globalen Pandemie des COVID-19-Coronaviruses (COVID-19) wurden am Wochenende des 14. und 15. März im Eilverfahren Gesetze beschlossen und Verordnungen erlassen. Als unabhängige Grundrechtsorganisation haben wir uns diese Maßnahmen angesehen und im Detail…

COVID-19

Unsere politische Unabhängigkeit war und ist uns sehr wichtig. Zu netzpolitischen Themen setzen wir uns mit allen Parteien an den Tisch. Unsere persönlichen parteipolitischen Ansichten lassen wir dabei außen vor, denn als spendenfinanzierter Verein geht uns es uns nur um die Sache. Ganz nach dem…

Gestern wurde bekannt, dass die Testphase der erweiterten Videoüberwachung zu Ende gegangen ist, mit einem fatalen, aber absehbaren Ergebnis: Der Echtzeitzugriff auf Videoüberwachungsinstallationen von privaten Unternehmen mit öffentlichem Auftrag ist kläglich gescheitert. Nicht nur, dass es…

Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre

Vor zehn Jahren wurde epicenter.works - damals noch unter dem Name AKVorrat - ins Leben gerufen bzw. offiziell als Verein gegründet. Seit 2010 hat sich auf netzpolitischer Ebene sehr viel getan. Nicht nur, dass die Gesetzgebung und Regulierung des digitalen Raumes zugenommen hat, die Wichtigkeit der…

HEAT , Bundestrojaner , Netzneutralität , Staatsschutzgesetz , Vorratsdatenspeicherung , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre , PNR

Im Mai 2014 hat das polnische Ministerium für Arbeit und Soziales einen Algorithmus vorgestellt, der bei der polnischen Arbeitslosenbehörde (ähnlich dem AMS) eingesetzt werden sollte, um effizienter mit Förderungen und Maßnahmen zum Arbeitswiedereinstieg umzugehen. Er ist in vielerlei Hinsicht sehr…

Datenschutz und Privatsphäre , AMS

Der Innenminister hat jetzt die Chance, das Gold Plating bei der Fluggastüberwachung zu stoppen. Die Ausweitung der EU-Richtlinie auf innereuropäische Flüge widerspricht der Personenfreizügigkeit. 

 

Per Verordnung wurde 2018 die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Fluggastdatenspeicherung mit einem…

PNR

Vergangene Woche haben wir wieder eine Stellungnahme zu einem Gesetzesentwurf ans Parlament geschickt. Dieses Mal geht es um Änderungen im Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz, im Telekommunikationsgesetz und Wettbewerbsgesetz gleichzeitig. All diese Gesetze mussten aufgrund einer EU-Richtlinie…

Netzneutralität

Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Staatsschutzgesetz , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Die lang diskutierte EU-Urheberrechtsreform ist seit Juni in Kraft und muss nun innerhalb von zwei Jahren in Österreich – genauso wie allen anderen Mitgliedstaaten – in nationales Recht umgesetzt werden. Konkret bedeutet das, dass im Justizministerium nun eine Novelle des Urheberrechtsgesetzes…

Urheberrecht

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
03.01.2026 Wiener Zeitung Web Ja
28.12.2025 media.ccc.de Web Ja
27.12.2025 ORF Bürgeranwalt Fernsehen Ja
27.12.2025 media.ccc.de Web Ja
25.12.2025 freie Radios Radio Ja
18.12.2025 futurezone.at Web Ja
13.12.2025 kurier.at Web Ja
13.12.2025 Kurier Print Ja
09.12.2025 diepresse.at S. 4 Print Ja
09.12.2025 Kleine Zeitung Print Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
18.03.2021 n-tv.de Web Nein
18.03.2021 Spiegel Online Web Nein
18.03.2021 zeit.de Web Nein
18.03.2021 PULS24 Web Nein
18.03.2021 ORF Web Nein
17.03.2021 Aljazeera Fernsehen Nein
11.03.2021 musikindustrie.de Web Nein
09.03.2021 Krone.at Web Nein
02.02.2021 Der Standard Print Nein
02.02.2021 ORF Web Nein