Heute veröffentlichen wir unsere Stellungnahme zu den geplanten Änderungen von Gesundheitsminister Anschober zum Epidemiegesetz und dem COVID-19 Maßnahmengesetz.  Leider fällt unser Zeugnis vernichtend aus. Wir verorten massive Datenschutzprobleme im geplanten Contact-Tracing für Betriebe und…

COVID-19

v.l.n.r.: Mia Wittmann-Tiwald, Angelika Adensamer, Thomas Lohninger © Bild: Barbara Wimmer

 

Wir wollen mit einer Vorlage für eine Überwachungsgesamtrechnung die Regierung dazu auffordern, Überwachungsgesetze regelmäßig zu evaluieren und gegebenenfalls abzuschaffen

 

Am Donnerstag haben wir das Ergebnis unserer Überwachungsgesamtrechnung präsentiert. Das „Handbuch Überwachung“ stellt…

Überwachungspaket

Die nächsten Monate sind eine historische Chance für die Regierung, die Polizei in Österreich zu modernisieren und menschenrechtsfreundlicher zu gestalten. Ein breites Bündnis von 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Expert*innen – von renommierten Verfassungsjurist*innen über…

Transparenz/Open Government

Das von der österreichischen Regierung geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz - kurz NetzDG - stellt für das Internet einige Gefahren dar. Gemeinsam mit Wikimedia Österreich richten wir uns mit einem offenen Brief an die Ministerinnen Edtstadler und Zadić. Wikimedia Österreich ist Teil der weltweit…

Plattformregulierung

Die EU-Netzneutralitätsverordnung 2015/2120 bildet die rechtliche Grundlage für die derzeit in Kraft befindlichen Instrumente zum Schutz der Netzneutralität innerhalb der EU. Die Verordnung sah eine Überprüfung der Reglungen zur Netzneutralität bis zum 30. April 2019 – also etwa dreieinhalb Jahre…

Netzneutralität

Das von der Regierung am Donnerstag angekündigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist noch nicht sehr detailliert und wie immer wird der Teufel genau dort stecken. Die Maßnahmen haben alle viel positives Potential, könnten aber auch enorm Gefährlich für die Meinungsfreiheit werden. Begrüßenswert ist es…

Plattformregulierung

 

Am Donnerstag haben wir gemeinsam mit Bündnispartnern eine Kampagne gegen den AMS-Algorithmus präsentiert. Ministerin Aschbacher wird auf amsalgorithmus.at persönlich dazu aufgerufen, diesem ungerechten und intransparenten System endlich ein Ende zu bereiten. Gleichzeitig wollen wir die…

AMS

Am 8. Mai 2020 haben wir gemeinsam mit den NEOS den Datenskandal rund um das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene aufgedeckt. Über Jahre waren die Daten von rund einer Million Menschen in Österreich frei im Netz verfügbar. Durch den öffentlichen Druck wurde das Register offline genommen. In…

Datenschutz und Privatsphäre

Im August 2019 haben wir eine Beschwerde gegen die Fluggastdatenspeicherung bei der Datenschutzbehörde eingelegt. Diese hat im Oktober 2019 unsere Beschwerde abgewiesen und so konnten wir damit vor das Bundesverwaltungsgericht gehen.

 

Die von uns eingebrachte Beschwerde enthielt Anregungen für…

PNR

Warum wir nicht nur bei AI auf den internalisierten Rassismus achten müssen und was du aktuell tun kannst

 

Als Grundrechts-NGO machen wir uns für Grundrechte stark und stehen dort für sie ein, wo sich diese in Gefahr befinden. Es ist besonders schwer eine Grenze zu ziehen, denn viele Verstöße…

Veranstaltungen , Datenschutz und Privatsphäre , Gesichtserkennung

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
16.08.2024 ORF Guten Morgen Österreich 06:30 Fernsehen Ja
15.08.2024 Vorarlberger Nachrichten S. 3 Print Ja
15.08.2024 Vorarlberger Nachrichten S1 Print Ja
15.08.2024 notebookcheck.com Web Ja
14.08.2024 VIENNA.AT Web Ja
14.08.2024 euronews.com Web Ja
13.08.2024 Ö1 Mittagsjournal Radio Ja
10.08.2024 Salzburger Nachrichten S. 3 Print Ja
10.08.2024 Kurier S. 3 Print Ja
10.08.2024 Ö1 Journal um acht Radio Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
07.09.2021 FM4 You’re At Home, Baby! Radio Nein
07.09.2021 politico.eu Web Nein
07.09.2021 newspostalk.com Web Nein
07.09.2021 timis.es Web Nein
07.09.2021 OE24 Web Nein
01.09.2021 ORF Web Nein
01.09.2021 ORF ZIB 8:00 Fernsehen Nein
01.09.2021 Kleine Zeitung Web Nein
01.09.2021 Die Presse Web Nein
01.09.2021 futurezone.at Web Nein