Vergangene Woche wurde das Regierungsprogramm der neuen türkis-grünen Bundesregierung veröffentlicht. Unser Team hat die 320 Seiten auf ihre netzpolitischen Implikationen und Vorhaben analysiert. Heute veröffentlichen wir, ähnlich wie 2017, eine farbcodierte Version des Programms in Ampelfarben.…

HEAT , AMS , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Staatsschutzgesetz , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

2019 war für uns ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr. Im Prinzip kann man das Jahr aus Sicht unserer Arbeit dreiteilen: In den ersten fünf Monaten des Jahres haben wir uns hauptsächlich darauf konzentriert, uns aktiv in den Gesetzgebungsprozess in Österreich einzubringen. Neben unserer…

HEAT , PNR , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Gesichtserkennung

Unsere netzpolitische Arbeit gestaltet sich oft deshalb schwierig, weil uns der Zugang zu Informationen fehlt. Informationen sind in der politischen Arbeit ein wichtiges Tool, um evidenzbasierte Entscheidungen treffen zu können: Welche Position ist argumentierbar und welche nicht? Wo gibt es…

Transparenz/Open Government

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die 182 Seiten des schwarz-blauen Regierungsprogramms aus netzpolitischer Perspektive analysiert. Neben einer Neuauflage des Überwachungspakets finden sich noch viele weitere besorgniserregende Pläne in dem Papier, aber auch einige positive Vorhaben.

 

Die…

HEAT , Gesichtserkennung , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Heute hat Bundeskanzler Kern ein "freies Spiel der Kräfte" angekündigt, das bis zu den Neuwahlen im Herbst gelten soll. Dieses bietet die einmalige Chance, die bislang hauptsächlich von der ÖVP betriebene Einschränkung der Grundrechte zu beenden.

 

epicenter.works fordert daher die Umsetzung…

HEAT , Transparenz/Open Government , Überwachungspaket

In Österreich versteckt man sich gerne hinter dem Amtsgeheimnis. Die Bevölkerung hat als Souverän derzeit kein Recht, zu erfahren, was "ihr" Staat (mit ihrem Steuergeld) eigentlich tut. Im Nationalrat werden seit Dezember 2014 zwei Gesetzesvorschläge zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses und…

Transparenz/Open Government

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
03.06.2025 Ö1 Journal um 5 Radio Ja
03.06.2025 ORF.at Web Ja
03.06.2025 PULS24 Web Ja
03.06.2025 kurier.at Web Ja
03.06.2025 Oberösterreichische Nachrichten Web Ja
03.06.2025 OE24 Web Ja
03.06.2025 5min.at Web Ja
30.05.2025 Salzburger Nachrichten Web Ja
30.05.2025 PULS24 Web Ja
30.05.2025 Kleine Zeitung Web Ja

Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
21.06.2017 ORF Web Nein
20.06.2017 Österreich Journal Web Nein
19.06.2017 ORF ZiB2 Fernsehen Nein
19.06.2017 ORF Pressestunde vom 18. Juni 2017 Fernsehen Nein
17.06.2017 ORF ZiB1 Fernsehen Nein
12.06.2017 Krone.at Web Nein
12.06.2017 Futurezone.at Web Nein
12.06.2017 DerStandard.at Web Nein
12.06.2017 Wiener Zeitung Web Nein
11.06.2017 Heute.at Web Nein