Handbuch Überwachung

Hier geht es um die zweite Auflage des Handbuchs zur Evaluierung von Anti-Terror-Gesetzen.

Hier geht’s zum Handbuch

Lies auf der ursprünglichen Seite nach, was wir bei der ersten Auflage gemacht haben.

Wozu braucht es HEAT?

• Als Grundlage und Motivation zur Evaluierung aller Anti-Terror-Gesetze in Österreich (und darüber hinaus)

• Als Hilfestellung für Zivilgesellschaft und Politik, um eine faktenbasierte, die Verhältnismäßigkeit wahrende Sicherheitspolitik zu erreichen

• Als Beitrag für eine fundierte und wirkungsorientierte Gesetzgebung

• Als Einforderung der Rechtfertigungslast aufseiten des Gesetzgebers bei Grundrechtseingriffen 

Polizeiliches Staatsschutzgesetz: HEAT im Praxiseinsatz

HEAT wurde bereits erfolgreich in Zusammenhang mit der Entstehung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes eingesetzt. Insbesondere bei der Formulierung der beim Verfassungsgerichtshof eingebrachten Klage (Drittelbeschwerde der grünen und freiheitlichen Nationalratsabgeordneten) leistete das Handbuch ausgezeichnete Dienste.

Weiterentwicklung

HEAT ist ein lebendiges Instrument. In den nächsten Monaten werden die einzelnen Inhalte für unterschiedliche Anwendungsfälle und Zielgruppen aufbereitet. Auch der Kriterienkatalog wird noch weiter verfeinert. Vor allem aber wollen wir den Dialog mit unterschiedlichen Stakeholdern aus Politik, Zivilgesellschaft und Verwaltung suchen. Das Handbuch ist keine rein theoretische Abhandlung: Es muss zum Einsatz kommen.

Interdisziplinäre Arbeit

HEAT wurde unter der wissenschaftlichen Leitung von Christof Tschohl erstellt. Ein interdisziplinäres Team von Jurist*innen, Techniker*innen und Sozialwissenschaftler*innen hat daran gearbeitet. Unterstützt wurde es dabei von vielen Freiwilligen, die u.a. Recherchearbeiten, Lektorat oder grafische Aufbereitung der Inhalte übernommen haben. Das Projekt wurde durch die "netidee" der gemeinnützigen Internet Foundation Austria (IPA) und viele Einzelspenden an den AKVorrat ermöglicht. 

HEAT 2.0 [Update, November 2018]:

Unsere Juristin Angelika Adensamer und Fundraiserin Tanja Mally haben nicht nur eine von netidee vergebene Förderung für HEAT 2.0 entgegen genommen, sondern auch den Martin-Prager-Integrationspreis erhalten. 

Marlene Kreil, die ebenfalls an HEAT 2.0 mitarbeitet, hat auch gleich danach ein kurzes Status-Update verfasst, in dem sie erklärt, warum es überhaupt eine Neuauflage von HEAT gibt und was wir in der neuen Version der Überwachungsgesamtrechnung vor haben.

[Update Jänner 2019]

Marlene Kreil erklärt in einem weiteren Status-Update zum Prozess der Entwicklung von Heat 2.0 vor allem dem nichtjuristischen Publikum, was Grundrechte sind, wozu wir sie brauchen und vor allem: Was hat das alles mit Überwachung zu tun?

[Update März 2019]

Erwin Ernst Steinhammer hat im März auf Netidee zusammengefasst, wie der zivilgesellschaftliche Prozess bei der Gesetzgebung von sich geht und welche Möglichkeiten die Zivilgesellschaft hat, sich da einzubringen.

[Update Juni 2019]

Levin Wotke hat darüber geschrieben, wie die Überwachungsgesamtrechnung in der Praxis funktioniert - am Beispiel der Klarnamenpflicht bzw. des digitalen Ausweiszwangs.

[Update September 2019]

Über eine lange Serie an Anfragen über das Portal fragdenstaat.at, unter anderem zu Polizeidrohen, kannst du hier im Blogpost von Angelika Adensamer weiterlesen. Levin Wotke hat über die Schwierigkeiten in der Arbeit mit den öffentlich bekannten Zahlen über Überwachung geschrieben.

[Update November 2019]

Wir haben in der "heißen Phase" Unterstützung von Clara Schermer, die in diesem Endstadium einen wichtigen Beitrag zum Handbuch Überwachung liefert: Sie ahndet sowohl Fehler in Fußnoten, Satzzeichen und Überschriften als auch juristische Fremdworte, die den Lesefluss stören. Zudem wird das Layout erstellt und die letzten Feinschliffe werden vorgenommen. Mehr dazu könnt ihr bei Netidee lesen.