Wieso beim Datenschutz-Anpassungsgesetz Inneres und den Protokollierungspflichten aufs Detail geachtet werden muss.

 

Vergangene Woche veröffentlichte die neue Bundesregierung ihren ersten netzpolitischen Gesetzesentwurf. Wir möchten ein paar Missverständnisse aufklären, die schon um diesen…

Datenschutz und Privatsphäre

Wie in Österreich über Sicherheit und Überwachung gesprochen wird

 

In unserem Talk "Die Sprache der Überwacher", den wir auf dem 34. Chaos Communication Congress (#34C3) gehalten haben, analysieren wir, wie in Österreich über Überwachung gesprochen wird:

 

 

So intensiv wie 2017 wurde der…

Veranstaltungen , Bundestrojaner , Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre

epicenter.works: Analyse des Regierungsprogramms aus netzpolitischer Sicht

 

Überwachungspaket , Datenschutz und Privatsphäre

Die Grundrechts-NGO epicenter.works hat die 182 Seiten des schwarz-blauen Regierungsprogramms aus netzpolitischer Perspektive analysiert. Neben einer Neuauflage des Überwachungspakets finden sich noch viele weitere besorgniserregende Pläne in dem Papier, aber auch einige positive Vorhaben.

 

Die…

HEAT , Gesichtserkennung , Plattformregulierung , Datenschutz und Privatsphäre , Überwachungspaket , Transparenz/Open Government , Urheberrecht , Vorratsdatenspeicherung , Netzneutralität , Bundestrojaner , Bildung

Es kommt einiges auf uns zu: eine neue Regierung, wahrscheinlich auch eine Wiederauflage des Überwachungspakets, möglicherweise eine Zensurinfrastruktur in Form von Upload-Filtern...

 

Gemeinsam können wir unsere Grundrechte auch im digitalen Zeitalter bewahren. – Doch dafür brauchen wir…

Im Juni 2016 brachten Nationalratsabgeordnete der FPÖ und der Grünen gemeinsam beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einen Antrag ein, das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) auf seine Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten zu prüfen. Nach intensiven Beratungen, hat der…

Staatsschutzgesetz

Heute vermeldet krone.at einen Erfolg der Ermittlungsbehörden im Kampf gegen den Terrorismus. In Graz sei ein Mann wegen „dringenden Terrorverdachts“ festgenommen worden, weil er einen Terroranschlag geplant habe. Erreicht werden konnte dieser Ermittlungserfolg durch Hinweise von Mitarbeiterinnen…

Überwachungspaket

Die Koalitionsverhandlerinnen und -verhandler von ÖVP und FPÖ gaben gestern weitere Ergebnisse ihrer Gespräche bekannt. Es gibt zahlreiche Hinweise darauf, dass sie eine Neuauflage des Überwachungspakets vorbereiten. Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung von erfassten KFZ-Kennzeichen und…

Überwachungspaket

Die Politik findet offensichtlich immer die gleiche Lösung für ganz unterschiedliche Probleme. Zensurmaßnahmen in Form von Netzsperren werden nicht nur als Mittel gegen Urheberrechtsverletzungen oder in der Terrorbekämpfung vorgeschlagen, sondern auch zum Verbraucherschutz. Konkret geht es dieses…

Datenschutz und Privatsphäre

In Europa herrscht große Einigkeit, dass das Urheberrecht modernisiert werden muss. Manche der geplanten Maßnahmen erinnern aber eher an eine dunkle Vergangenheit oder Praktiken diktatorischer Regime. Das trifft besonders auf Uploadfilter (Artikel 13 des Kommissionsvorschlags) zu. Eine…

Urheberrecht

Medienbeiträge mit Vereinserwähnung

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
25.06.2025 msn.com Web Ja
25.06.2025 noen.at Web Ja
25.06.2025 kurier.at Web Ja
25.06.2025 derstandard.at Web Ja
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24.06.2025 PULS24 Fernsehen Ja
19.06.2025 Netzpolitik.org Web Ja
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18.06.2025 wienerinfo.at Web Ja
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Interessante Medienbeiträge zum Thema

Titel Datum Medium Medium Details Medientyp Vereinserwähnung
16.08.2019 derStandard.at Web Nein
14.08.2019 Wiener Zeitung Web Nein
18.07.2019 Süddeutsche Zeitung Web Nein
17.07.2019 Süddeutsche Zeitung Web Nein
27.06.2019 Der Standard Seite 2 Print Nein
27.06.2019 Der Standard Seite 22 Print Nein
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