Livestream zur Diskussion übers Staatsschutzgesetz
UPDATE: Hier befindet sich nun die Aufzeichnung der Veranstaltung:
Heute um 18:30 beginnt hier der Live-Stream zu unserer Podiumsdiskussion zum Staatsschutzgesetz mit den Sicherheitssprechern der Parlamentsparteien und dem BM.I.
Der Beschluss des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes rückt näher und obwohl die Kritik am geplanten Gesetz nicht wenige wird, fehlt es immer noch am notwendigen politischen Diskurs zu diesem Thema. Deshalb haben wir zu einer Diskussion mit den Sicherheitssprechern aller sechs Parlamentsparteien in das Atelierhaus der Akademie der bildenden Künste Wien (ehemals Semperdepot).
Der AKVorrat will einer sachlichen Diskussion über das geplant Staatsschutzgesetz, seine Tragweite und die Wirksamkeit der darin vorgesehenen Ermittlungsbefugnisse eine Bühne bieten. Dazu haben wir Innenminisiterin Johanna Mikl-Leitner sowie alle Sicherheitssprecher der im Parlament vertretenen Parteien eingeladen und bislang die Zusage von Dreien erhalten, sowie von Peter Andre vom BM.I.. Die Moderation übernimmt Sonja Bettel (Ö1). Für den AKVorrat werden der Anwalt Ewald Scheucher und Thomas Lohninger, Geschäftsführer des AKVorrat am Podium sitzen.
Vorbeikommen
Wann:
1. Oktober 2015
Einlass: 18:00
Beginn: 18:30
Wo:
Atelierhaus der Akademie der bildenden Künste Wien (ehemals Semperdepot)
Lehargasse 6, 1060 Wien
Es diskutieren:
Peter Andre (BM.I.) (in Vertretung der Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, ÖVP)
Walter Rosenkranz (FPÖ)
Peter Pilz (Grüne)
Niko Alm (NEOS)
Ewald Scheucher (AKVorrat)
Thomas Lohninger (AKVorrat)
Moderation: Sonja Bettel (Ö1)
oder im Stream Mitdiskutieren
Ihr könnt unter dem Hashtag #Staatsschutz in die Diskussion einsteigen oder uns eure Fragen an office@akvorrat.at schicken. Wir versuchen auch das Publikum im Stream mit seinen Fragen in die Diskussion mit ein zu beziehen.
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