Ein Buzzword, das in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus von Datenschutzorganisationen, der Wirtschaft und Politik gerückt ist und zu der es noch wenig Regulierung gibt, ist das sogenannte "Internet of Things" oder kurz IoT. Beim IoT handelt es sich um ans Internet angebundene Geräte, wie beispielsweise Kühlschränke, Wecker, Sprachassistenten oder auch Autos. Wie so oft, hängt die Gesetzgebung der technischen Entwicklung hinterher. Das wissen auch KonsumentenschützerInnen und die zuständigen PolitikerInnen, weshalb der Ruf nach einer Position zu diesem Thema auch den Konsumentenschutzausschuss im Nationalrat erreicht hat. Zu diesem Ausschuss wurden wir als ExpertInnen geladen, um unsere Sicht auf Internet of Things und Smart Cars darzulegen. 

In einer Stellungnahme haben wir zusammengefasst, worauf bei der Etablierung von Maßnahmen im KonsumentInnenschutz zu achten ist und welche Probleme mit dem Internet of Things die Politik lösen könnte. 

Ganz grundsätzlich sehen wir den Gesetzgeber in zwei Rollen: Zum einen in der Begrenzung des Schadenpotentials und zum anderen in der Prävention und Bewusstseinsbildung. Das alles muss in einem Rahmen passieren, in dem Innovation und UnternehmerInnentum weiterhin möglich sind und gefördert werden. Der Gesetzgeber sollte für die KonsumentInnen Rechtssicherheit schaffen, vor allem in den von uns erwähnten Teilbereichen.

Unsere konkreten Forderungen lassen sich in diesen Punkten zusammenfassen und sind in der Stellungnahme konkreter ausgeführt. 

Wir fordern Qualitätsstandards

In Sachen Bewusstseinsbildung und Prävention sind wir der Ansicht, dass die Bevölkerung besser auf den Umgang mit Internet of Things und Digitalisierung vorbereitet werden muss, um in der Gesellschaft ein besseres Gespür und Bewusstsein dafür zu etablieren, vorsichtig mit Daten und mit dem Internet verbundenen Geräten umzugehen. 

In Anbetracht dessen, dass Konsumentinnen und Konsumenten naturgemäß einerseits nicht über ausreichendes technisches Wissen verfügen, um alleine Risikoentscheidungen zu treffen, die von der Sicherheit ihrer IoT Geräte abhängen, andererseits auch bei ausreichendem Wissen vielleicht nicht ausreichend sichere und leistbare Alternativen am Markt vorfinden, lassen sich die oben angeführten Probleme nur durch eine Regulierung von verpflichtenden Qualitätsstandards für alle IoT-Geräte lösen. Wir empfehlen daher, noch bevor die ersten Sicherheitsprobleme auftreten, ein robustes Regelwerk zu Normierung von IoT-Geräten zu schaffen. Dies wird auch dazu dienen, den lokalen Wirtschaftsstandort zu stärken.